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Europäisches Patent · EP2155579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2155579
- Anmeldenummer
- EP08761159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2008
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 02.11.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 65/14 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 07110699 20.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/057705 18.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/155356 24.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 02.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUTZIG, Bodo-Werner
1373 Chavornay
SCHMITT, Eduardo
96825-030 Santa Cruz Do Sul-rs, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.