STRUCTURE TEXTILE TRICOTEE A BASE DE BASALTE

Europäisches Patent · EP2155944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2155944
Anmeldenummer
EP08805844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2008
Veröffentlicht
24.02.2010
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 21/16 (2006.01)
Priorität
FR 0755510 06.06.2007
PCT-Anmeldung
PCT/FR2008/050900 23.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/000990 31.12.2008
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANKERE, Jacques

F-01800 Meximieux, FR

DUCOL, Jean-Paul

F-69007 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.