Versetztes gestapeltes Dichtungssystem

Europäisches Patent · EP2157340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2157340
Anmeldenummer
EP09165565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2009
Veröffentlicht
24.02.2010
Erteilt
09.03.2011
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
F16L 27/02 (2006.01)
F16L 27/12 (2006.01)
Priorität
US 193898 19.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

Delaware Capital Formation, Inc.

501 Silverside Road, Suite 5, Wilmington, Delaware 19809, US

Erfinderin/Erfinder

Vila, Smail

Louisville, KY 40241, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.