Kupplungselement zum Anschluss eines Aktuators an ein Ventil
Europäisches Patent · EP2159462 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2159462
- Anmeldenummer
- EP08015393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2008
- Veröffentlicht
- 03.03.2010
- Erteilt
- 14.01.2015
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F24D 19/00 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/02 (2006.01)F16B 41/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024
- 05.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023
- 20.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 14.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nilheim, Jan
11233 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.