Brille

Europäisches Patent · EP2159623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2159623
Anmeldenummer
EP09168691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2009
Veröffentlicht
03.03.2010
Erteilt
08.10.2014
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 1/02 (2006.01)
G02C 5/14 (2006.01)
G02C 5/22 (2006.01)
G02C 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2008218780 27.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 08.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takeshi, Katsuya

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.