ABSCHIRMUNG EINES TRAGBAREN VERBRAUCHERGERÄTS

Europäisches Patent · EP2160708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2160708
Anmeldenummer
EP08769787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2008
Veröffentlicht
10.03.2010
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 17/00 (2006.01)
G06K 19/07 (2006.01)
Priorität
US 811875 11.06.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/065081 29.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/154165 18.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Visa U.S.A. Inc.

P.O. Box 8999, San Francisco, CA 94128-8999, US

Erfinderin/Erfinder

HAMMAD, Ayman

Pleasanton, California 94566, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.