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Europäisches Patent · EP2163491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2163491
Anmeldenummer
EP09169940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2009
Veröffentlicht
17.03.2010
Erteilt
20.03.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B65G 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 202008012069 U 11.09.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 20.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

GEBR. WILLACH GmbH

Gebr. Willach GmbH

Stein 2, 53809 Ruppichteroth, DE

Erfinderin/Erfinder

Willach, Jens

53783, Eitorf, DE

Schmitt, Werner

53809, Ruppichteroth, DE

Campe, Tobias

53840, Troisdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.