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Europäisches Patent · EP2165400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2165400
Anmeldenummer
EP08760433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2008
Veröffentlicht
24.03.2010
Erteilt
02.10.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 11/02 (2006.01)
B65H 75/48 (2006.01)
Priorität
DE 202007009253 U 02.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/056849 03.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/003778 08.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 02.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMIEDLE, Andreas

79541 Loerrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.