KÜHLSYSTEM UND BENUTZUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP2165585 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2165585
Anmeldenummer
EP07869465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2007
Veröffentlicht
24.03.2010
Erteilt
14.03.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
US 756060 31.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/088013 18.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/147469 04.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 14.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPEARING, Ian

Westerville, OH 43082, US

SCHRADER, Timothy J.

Irwin, OH 43029, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.