Faltbarer Behälter

Europäisches Patent · EP2168883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2168883
Anmeldenummer
EP09171260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2009
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
17.09.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/18 (2006.01)
Priorität
US 99883 P 24.09.2008
US 186979 P 15.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 17.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90058, US

Erfinderin/Erfinder

Manuel, Nathan

Unit 2, Redondo Beach, California 90278, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.