INFUSIONSBAUGRUPPE FÜR EINE KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP2170130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2170130
- Anmeldenummer
- EP08784801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2008
- Veröffentlicht
- 07.04.2010
- Erteilt
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20071441 18.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/005793 16.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/010275 22.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 14.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Studio Rapisardi S.A., via Ariosto 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2013
- 27.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE'LONGHI, Guiseppe
I-31100 Treviso, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.