INFUSIONSBAUGRUPPE FÜR EINE KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP2170130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2170130
Anmeldenummer
EP08784801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2008
Veröffentlicht
07.04.2010
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
IT MI20071441 18.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/005793 16.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/010275 22.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 14.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Studio Rapisardi S.A., via Ariosto 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2013

  3. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE'LONGHI, Guiseppe

I-31100 Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.