LABORSCHWINGMÜHLE MIT SCHRÄGGESTELLTEN MAHLBECHERN
Europäisches Patent · EP2170518 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2170518
- Anmeldenummer
- EP08784741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2008
- Veröffentlicht
- 07.04.2010
- Erteilt
- 09.09.2015
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007032893 14.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/005707 12.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/026990 05.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 09.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÄHLER, Stefan
42551 Velbert, DE
PANKRATZ, Jürgen
42781 Haan, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.