VORRICHTUNG ZUR STRAFFUNG EINES SITZGURTES

Europäisches Patent · EP2173588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2173588
Anmeldenummer
EP08768842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2008
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 22/46 (2006.01)
Priorität
DE 102007037314 08.08.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/008096 27.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/020500 12.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRAUSS, Walter

82335 Berg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.