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Europäisches Patent · EP2178704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2178704
- Anmeldenummer
- EP08785216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2008
- Veröffentlicht
- 28.04.2010
- Erteilt
- 27.07.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 23/00 (2006.01)H05H 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007037718 09.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/006270 30.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/018951 12.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 27.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖLZIG, Jürgen
55126 Mainz, DE
RESCHKE, Guido
65597 Hünfelden-Ohren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.