KOPPELELEMENT FÜR EIN ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP2179253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2179253
- Anmeldenummer
- EP08786025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2008
- Veröffentlicht
- 28.04.2010
- Erteilt
- 03.01.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2006.01)G01P 5/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007039016 17.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/058968 10.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/024403 26.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 03.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGER, Andreas
79686 Hasel-Glashütten, DE
MÜLLER, Quirin
CH-4132 Muttenz
WIEST, Achim
79576 Weil Am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.