Gewürzmühle
Europäisches Patent · EP2179683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2179683
- Anmeldenummer
- EP09013221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2009
- Veröffentlicht
- 28.04.2010
- Erteilt
- 27.06.2012
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008053167 24.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 27.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
- 27.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bettinger, Stefanie
88499 Riedlingen, DE
Roth, Klaus
88527 Unlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.