ROLLENFREILAUFKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP2183498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2183498
Anmeldenummer
EP08739381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2008
Veröffentlicht
12.05.2010
Erteilt
31.10.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/28 (2006.01)
Priorität
JP 2008045919 27.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/056264 25.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/107251 03.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 31.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

NSK-WARNER K.K.

6-3, Ohsaki 1-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIRATAKI, Hirobumi

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

OKUMA, Shinya

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

ANDO, Tomoharu

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.