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Europäisches Patent · EP2185456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2185456
- Anmeldenummer
- EP09775527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2009
- Veröffentlicht
- 19.05.2010
- Erteilt
- 07.09.2011
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 11/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 15502008 30.09.2008CH 11712009 24.07.2009CH 11922009 30.07.2009CH 14572009 21.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/062341 23.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/037679 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 07.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.