LED-Signalleuchte
Europäisches Patent · EP2187111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2187111
- Anmeldenummer
- EP09175961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2009
- Veröffentlicht
- 19.05.2010
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/00 (2006.01)F21K 9/00 (2016.01)*F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- US 273186 18.11.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mayer, Mark, J.
Sagamore Hills, OH 44067, US
Dubuc, Eden
Saint-Michel Québec, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.