Sicherheitsvorrichtung für einen Leitersatz
Europäisches Patent · EP2199530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2199530
- Anmeldenummer
- EP08171774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2008
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 20.04.2011
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E06C 5/34 (2006.01)E06C 5/44 (2006.01)E06C 7/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 08.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89081, ULM, DE
88483, Burgrieden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.