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Europäisches Patent · EP2200928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2200928
Anmeldenummer
EP08837301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2008
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
US 998857 P 12.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/079847 14.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/049316 16.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHILLIPS, David L.

Santa Ana, CA 92704, US

CALDWELL, Gerard

Corona, CA 92882, US

GANDHI, Nikhil Jitendra

Anaheim, CA 92806, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.