SCHIENENAUSZUGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2201172 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2201172
- Anmeldenummer
- EP08803588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 13.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E01B 11/42 (2006.01)E01D 19/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007043325 12.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/061617 03.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/033993 19.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2019
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
99867 Gotha, DE
99974 Mühlhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.