Rührwerkzeug zum Mischen

Europäisches Patent · EP2201997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2201997
Anmeldenummer
EP10158322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2007
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/00 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
US 830496 P 13.07.2006
US 911649 P 13.04.2007
Abgezweigt von
EP07799116
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huang, Joseph C.

Dayton, OH 45415, US

Herbst, Dana D.

Vandalia, OH 45377, US

Dickey, David S.

Dayton, OH 45430, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.