Lichtquellenvorrichtung
Europäisches Patent · EP2202780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2202780
- Anmeldenummer
- EP09015654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2009
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 65/04 (2006.01)H01J 61/02 (2006.01)G03F 7/20 (2006.01)H01J 61/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008335360 27.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yasuda, Yukio
Himeji-shi Hyogo-ken, JP
Sumitomo, Taku
Himeji-shi Hyogo-ken, JP
Kato, Masaki
Himeji-shi Hyogo-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.