WÄSSRIGE TINTE FÜR KUGELSCHREIBER

Europäisches Patent · EP2204422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2204422
Anmeldenummer
EP07828376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2007
Veröffentlicht
07.07.2010
Erteilt
18.11.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/18 (2006.01)
B43K 7/00 (2006.01)
B43K 24/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/068603 26.09.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/040888 02.04.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 18.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAOKA, Nobuyuki

Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP

ONO, Yoshiaki

Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.