WÄSSRIGE TINTE FÜR KUGELSCHREIBER
Europäisches Patent · EP2204422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2204422
- Anmeldenummer
- EP07828376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2007
- Veröffentlicht
- 07.07.2010
- Erteilt
- 18.11.2015
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/18 (2006.01)B43K 7/00 (2006.01)B43K 24/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/068603 26.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/040888 02.04.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 18.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAOKA, Nobuyuki
Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP
ONO, Yoshiaki
Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.