Batterieanordnungsverfahren

Europäisches Patent · EP2204864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2204864
Anmeldenummer
EP10155072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2002
Veröffentlicht
07.07.2010
Erteilt
09.05.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/22 (2006.01)
H01M 2/28 (2006.01)
H01M 2/30 (2006.01)
H01M 2/04 (2006.01)
Priorität
US 862792 22.05.2001
Abgezweigt von
EP02253513
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 09.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shannon, John K.

Racine, WI 53402, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.