VORSCHALTKREIS
Europäisches Patent · EP2206414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2206414
- Anmeldenummer
- EP08845841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2008
- Veröffentlicht
- 14.07.2010
- Erteilt
- 21.12.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 41/298 (2006.01)
- Priorität
- CN 200710165719 30.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/063565 09.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/056431 07.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 21.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Wei
Guangzhou 511400, CN
HECKMANN, Markus
81379 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.