VORSCHALTKREIS

Europäisches Patent · EP2206414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2206414
Anmeldenummer
EP08845841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2008
Veröffentlicht
14.07.2010
Erteilt
21.12.2011
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/298 (2006.01)
Priorität
CN 200710165719 30.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/063565 09.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/056431 07.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 21.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Wei

Guangzhou 511400, CN

HECKMANN, Markus

81379 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.