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Europäisches Patent · EP2207000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2207000
Anmeldenummer
EP08765643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2008
Veröffentlicht
14.07.2010
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 3/02 (2006.01)
F28D 9/02 (2006.01)
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2007275365 23.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/060960 16.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/054162 30.04.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAO, Tsuyoshi

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

YAMADA, Tatsuhito

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.