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Europäisches Patent · EP2207741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2207741
Anmeldenummer
EP08846028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2008
Veröffentlicht
21.07.2010
Erteilt
21.03.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/02 (2006.01)
Priorität
US 980881 31.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/CH2008/000448 24.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/055950 07.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 21.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELAIR, Jeffrey, E.

Leesport, PA 19533, US

SZYMBORSKI, Joseph, G.

Sinking Springs, PA 19608, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.