KOMPRESSIONSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2209959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2209959
Anmeldenummer
EP08785736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2008
Veröffentlicht
28.07.2010
Erteilt
25.09.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/00 (2006.01)
C05C 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 202007014082 U 09.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/007038 28.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/049712 23.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 25.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOTTSCHLING, Reinhard

45289 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.