KOMPRESSIONSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2209959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2209959
- Anmeldenummer
- EP08785736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2008
- Veröffentlicht
- 28.07.2010
- Erteilt
- 25.09.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 17/00 (2006.01)C05C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007014082 U 09.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/007038 28.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/049712 23.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 25.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GOTTSCHLING, Reinhard
45289 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.