MILCHSCHÄUMER MIT VERBESSERTER SCHÄUMWIRKUNG
Europäisches Patent · EP2211673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2211673
- Anmeldenummer
- EP08800455
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2008
- Veröffentlicht
- 04.08.2010
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/046 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 17162007 05.11.2007CH 19072007 10.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000409 02.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/059439 14.05.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 28.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.