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Europäisches Patent · EP2216078 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2216078
- Anmeldenummer
- EP08792597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2008
- Veröffentlicht
- 11.08.2010
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 67/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007311235 30.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/064876 21.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/069349 04.06.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Kensuke
Yashio-shi Saitama 340-0833, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.