Körperpflegevorrichtung
Europäisches Patent · EP2218559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2218559
- Anmeldenummer
- EP09002342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2009
- Veröffentlicht
- 18.08.2010
- Erteilt
- 15.08.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 21/52 (2006.01)A61C 17/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 15.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Barry, Kevin
Fairfield, CT 06825, US
Fischer, Franz
6234 Triengen
Meier, Hanspeter
4900 Langenthal
Stewart, Kevin
Milford, CT 06461, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.