Getriebe

Europäisches Patent · EP2218604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218604
Anmeldenummer
EP10153133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2010
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
02.11.2011
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009031960 13.02.2009
JP 2009053976 06.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 02.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

2-18-1, Inadera, Amagasaki-shi, Hyogo, JP

Erfinderin/Erfinder

Ishii, Norihiro

Amagasaki-shi Hyogo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.