Dichtungsvorrichtung eines Abgasturboladers

Europäisches Patent · EP2218878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2218878
Anmeldenummer
EP10152223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2010
Veröffentlicht
18.08.2010
Erteilt
04.04.2012
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 11/00 (2006.01)
F16J 15/44 (2006.01)
F04D 29/12 (2006.01)
Priorität
EP 09152668 12.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 04.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

ABB Turbo Systems AG

Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Schlienger, Joel

8008 Zürich

Aberle, Patrick

5417 Untersiggenthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.