Haltevorrichtung für ein Werkzeug zur Bearbeitung eines textilen oder nicht textilen Flächengebildes bei einer Nähmaschine
Europäisches Patent · EP2221409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2221409
- Anmeldenummer
- EP10405007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2010
- Veröffentlicht
- 25.08.2010
- Erteilt
- 21.03.2012
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- D05B 35/00 (2006.01)D05C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 2042009 11.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 12.01.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 12.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 21.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 21.03.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.