SYSTEME ZUR WIRBELFIXATION
Europäisches Patent · EP2222241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2222241
- Anmeldenummer
- EP08841686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2008
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 263 P 23.10.2007US 132974 P 23.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/012111 23.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/055026 30.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUTTON, Clark S.
Oceanside,CA 92056, US
SMITH, Ketchen
Escondido CA 92025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.