Schacht mit einem Deckel
Europäisches Patent · EP2224080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2224080
- Anmeldenummer
- EP10001005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 09.05.2012
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/00 (2006.01)E05C 5/02 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009010802 27.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Capka, Reiner
82444 Schlehdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.