TRANSPORTSYSTEM MIT SCHACHTELTRÄGERN

Europäisches Patent · EP2225160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2225160
Anmeldenummer
EP08862350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2008
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
06.07.2011
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/52 (2006.01)
Priorität
DE 102007061095 19.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/064406 24.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/077250 25.06.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 06.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.