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Europäisches Patent · EP2225919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2225919
Anmeldenummer
EP08867190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2008
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 39/04 (2006.01)
Priorität
US 15965 21.12.2007
US 328906 05.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/013726 15.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/085139 09.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARMEN, Daniel, F.

Schnecksville, PA 18078, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.