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Europäisches Patent · EP2225919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2225919
- Anmeldenummer
- EP08867190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2008
- Veröffentlicht
- 08.09.2010
- Erteilt
- 01.08.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 39/04 (2006.01)
- Priorität
- US 15965 21.12.2007US 328906 05.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/013726 15.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/085139 09.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 01.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARMEN, Daniel, F.
Schnecksville, PA 18078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.