Kämmgarnitur für eine Kämmmaschine

Europäisches Patent · EP2230337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2230337
Anmeldenummer
EP10001551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2010
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
04.04.2012
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/10 (2006.01)
D01G 15/84 (2006.01)
Priorität
CH 4022009 18.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 04.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Stutz, Ueli

8406 Winterthur

Slavik, Walter

8320 Fehraltorf

Sommer, Daniel

8253 Diessenhofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.