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Europäisches Patent · EP2230486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2230486
- Anmeldenummer
- EP10156463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2010
- Veröffentlicht
- 22.09.2010
- Erteilt
- 18.06.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/165 (2006.01)H01H 36/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009013533 19.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 18.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Herlinger, Peter
73733, Esslingen, DE
Nurce, Ismet
70806, Kornwestheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.