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Europäisches Patent · EP2234817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2234817
- Anmeldenummer
- EP09702188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2009
- Veröffentlicht
- 06.10.2010
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/00 (2014.01)
- Priorität
- DE 102008005019 17.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000268 16.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/090091 23.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 21.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.