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Europäisches Patent · EP2234867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2234867
- Anmeldenummer
- EP08803209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2008
- Veröffentlicht
- 06.10.2010
- Erteilt
- 15.02.2012
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 53/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007054613 15.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/061094 25.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/062766 22.05.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 15.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALGÜERA GALLEGO, José Manuel
63739 Aschaffenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.