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Europäisches Patent · EP2234867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2234867
Anmeldenummer
EP08803209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2008
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
15.02.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 53/08 (2006.01)
Priorität
DE 102007054613 15.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/061094 25.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/062766 22.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 15.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALGÜERA GALLEGO, José Manuel

63739 Aschaffenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.