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Europäisches Patent · EP2235767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2235767
Anmeldenummer
EP08859408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2008
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
03.08.2011
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/16 (2006.01)
Priorität
US 7082 11.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/086159 10.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/076401 18.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 03.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JUSTICE, William, N.

Waverly OH 45690, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.