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Europäisches Patent · EP2238305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2238305
Anmeldenummer
EP08871854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2008
Veröffentlicht
13.10.2010
Erteilt
20.03.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/04 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 202008001240 U 28.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/065247 10.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/095103 06.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 20.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUERRICHTER, Frank

32584 Löhne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.