VERFAHREN ZUM STRECKBLASFORMEN EINES GETRÄNKEBEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP2242636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2242636
- Anmeldenummer
- EP09700626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 08.06.2011
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/22 (2006.01)B29B 11/14 (2006.01)B29B 11/08 (2006.01)B29B 11/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 08388002 09.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2009/000001 06.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/086830 16.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 08.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VESBORG, Steen
DK-2820 Gentofte, DK
RASMUSSEN, Jan Nørager
DK-3650 Ølstykke, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.