POLYURETHANSCHAUMSTOFF, DER EIN WASSER-REDISPERGIERBARES POLYMERPULVER ENTHÄLT
Europäisches Patent · EP2242793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2242793
- Anmeldenummer
- EP09707574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 16.08.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 9/00 (2006.01)C08G 18/62 (2006.01)C08G 18/48 (2006.01)C08G 18/66 (2006.01)C08G 18/76 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)C08G 101/00 (2006.01)
- Priorität
- US 27083 P 08.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/030841 13.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/099718 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 16.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.