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Europäisches Patent · EP2245927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2245927
- Anmeldenummer
- EP09714350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2009
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 7/00 (2006.01)A01N 25/06 (2006.01)A01N 29/02 (2006.01)A01P 7/04 (2006.01)B65D 83/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008042943 25.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/053797 24.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/107827 03.09.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Kazunori
Hatsukaichi-shi Hiroshima 739-0494, JP
SUGIMARU, Katsuo
Hatsukaichi-shi Hiroshima 739-0494, JP
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