FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP2247467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2247467
- Anmeldenummer
- EP09707445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2009
- Veröffentlicht
- 10.11.2010
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/50 (2006.01)B60N 2/68 (2006.01)B60N 2/24 (2006.01)B60R 22/26 (2006.01)B60N 2/52 (2006.01)B60N 2/64 (2006.01)
- Priorität
- GB 0801972 04.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2009/000134 27.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/098560 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WIHINEN, Kimmo
FIN-41350 Laukaa, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.